Bundesregierung

Alle Pressemeldungen über : Bundesregierung

Logistikkommando der Bundeswehr unterstützt bei der Hochwasserkatastrophe in Deutschland

Bonn (ots) Das Logistikkommando der Bundeswehr in Erfurt ist seit dem 16. Juli 2021, mit seinen kompletten logistischen und pioniertechnischen Fähigkeiten in die Bewältigung der Folgen der Hochwasserkatastrophe und die Hilfe für unsere betroffenen Mitbürgerinnen und Mitbürger eingebunden. Dazu wurden auch die im gesamten Bundesgebiet verteilten Lagereinrichtungen in eine permanente Ausgabebereitschaft versetzt, um verzugslos benötigtes Material wie Feldbetten und Zelte für den Transport in die Katastrophengebiete an Erft und Ahr bereitzustellen. Es werden aber nicht nur...

K-Frage entschieden: „Was nun, Herr Laschet?“ im ZDF

Mainz (ots) - Nach zähem Ringen ist die K-Frage entschieden: CDU-Chef Armin Laschet wird Kanzlerkandidat der Union für die anstehende Bundestagswahl am 26. September 2021. Nach dem Machtkampf gilt es, dafür schnell Geschlossenheit in den Schwesterparteien herzustellen. "Was nun, Herr Laschet?" fragen ZDF-Chefredakteur Peter Frey und die stellvertretende ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten am Dienstag, 20. April 2021, um 19.20 Uhr im ZDF. Die Sendung ist ab 17.30 Uhr live auf ZDFheute.de und in der ZDFmediathek...

ZDF-Politbarometer Februar 2021: Mehrheit für Lockerungen bei Corona-Maßnahmen / Top Ten: Ansehensverluste bei allen

Mainz (ots) - Zwar halten weiterhin die meisten Befragten die geltenden Corona-Regelungen für gerade richtig (55 Prozent; Jan. II: 56 Prozent), der Anteil derer, die diese übertrieben finden, ist mit 23 Prozent jedoch deutlich angestiegen (Jan. II: 14 Prozent) und nur noch 18 Prozent (Jan. II: 28 Prozent) sind für strengere Maßnahmen (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Eine Mehrheit von 56 Prozent meint, dass es jetzt zu Lockerungen...

Auftakt von UpdateDeutschland: Bürger:innen arbeiten mit Bund, Ländern und Kommunen an Lösungen für die Zukunft

Berlin (ots) - Bürger:innen arbeiten ko-kreativ mit Partner:innen aller föderalen Ebenen zusammen und bringen gemeinsam Lösungen für gesellschaftliche Herausforderungen in die Umsetzung - das ist die Idee von UpdateDeutschland, einem deutschlandweiten Zukunftslabor, das heute startet. UpdateDeutschland steht unter der Schirmherrschaft des Bundeskanzleramts und wird von den Landesregierungen Baden-Württemberg, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Saarland und Schleswig-Holstein unterstützt. Zielsetzung ist es, zahlreiche Lösungen, die in und vor der Corona-Krise entstanden sind, genauso wie neue Ideen von...

Karliczek: Forschung macht klimafreundliche Stahlproduktion in Deutschland möglich

Berlin (ots) - Bundesregierung verabschiedet das "Handlungskonzept Stahl" Hochwertiger Stahl ist zentraler Rohstoff zahlreicher deutscher Schlüsselbranchen. Ob für den Anlagen- und Maschinenbau oder die Automobilindustrie - die Stahlindustrie ist Erfolgsgarant für den Standort Deutschland. Dabei steht die Stahlbranche in starkem globalem Wettbewerb und vor tiefgreifenden Herausforderungen, um die Klimaschutzziele zu erreichen. Heute hat das Bundeskabinett das Handlungskonzept Stahl verabschiedet. Dazu erklärt Bundesforschungsministerin Anja Karliczek: "Ich möchte, dass wir auch künftig in Deutschland eine starke Stahlindustrie mit...

Mineralbrunnen missbilligen erneuten Angriff der Bundesregierung auf Mineralwasser

Bonn (ots) - Der Verband Deutscher Mineralbrunnen (VDM) wendet sich gegen einen erneuten Angriff der Bundesregierung auf das Naturprodukt Mineralwasser. Als Reaktion auf einen am vergangenen Freitag vom Bundespresseamt auf der offiziellen Facebook-Seite der Bundesregierung veröffentlichten Post mit einseitig negativen Aussagen zum Naturprodukt Mineralwasser hat der VDM seinen Unmut in einem an Kanzleramtsminister Helge Braun sowie gleichlautend an vier weitere Bundesministerinnen und Bundesminister gerichteten Schreiben geäußert. "Es ist nicht Aufgabe des Bundespresseamtes, mit einseitiger Werbung...

Studie von Aurora Energy Research und EnBW identifiziert unterstützendes Maßnahmenpaket für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum

Berlin/Stuttgart (ots) - Konjunkturprogramm der Bundesregierung durch weitere ergänzende Maßnahmen langfristig noch wirksamer machen und den Bedarf an staatlichen Subventionen senken - Lösungsansätze der Energie- und Mobilitätswende können mit Schnittstellenthemen wie Sektorkopplung, Digitalisierung und Cyber-Security verknüpft werden - CO2-neutraler Energiesektor und Digitalisierung sind Basis für die Umstellung auf eine nachhaltige, dekarbonisierte Wirtschafts- und Lebensweise - Administrative Reformen und verbesserte Rahmenbedingungen für private Investitionen sind zentrale Hebel für...

Die Vernetzung des Wissens der Gesellschaft, um die Probleme unseres Planeten über eine Plattform nachhaltig zu lösen.

Die Welt verändern mit dem richtigen Werkzeug. Die Hack-Crisis-Managment-Plattform kurz HACK-CMP Plattform. Bezieht Experten der verschiedensten Disziplinen ein. Dass dabei manche Entwicklungen auch parallel verlaufen, ist klar . Zum nachhaltigen und schnell greifbaren Erfolg müssen jedoch die besten Lösungen und Ressourcen vernetzt werden, und das macht HACK-CMP. Die Vernetzung erfolgt über eine sichere Internetplattform HACK-CMP. Als Basis leitet die Plattform Erkenntnisse aus vergangenen Krisen ab. Der Zeitstrahl reicht bei zum Beispiel, COVID-19 hundert Jahre zurück (Span. Grippe) und 30 Jahre voraus, um ins...

Karliczek/ Altmaier/ Heil: Jetzt in die Zukunft der Ausbildung investieren

Berlin (ots) - Kabinett beschließt Bundesprogramm "Ausbildungsplätze sichern" Das Bundeskabinett hat heute die Eckpunkte für ein Bundesprogramm "Ausbildungsplätze sichern" beschlossen. Damit wird eine weitere Zusage des Konjunkturpakets umgesetzt. Für die Unterstützung von Ausbildungsbetrieben sowie ausbildenden Einrichtungen in den Gesundheits- und Sozialberufen und deren Auszubildenden stellt die Bundesregierung in den Jahren 2020 und 2021 bis zu 500 Millionen Euro bereit. Bundesministerin Anja Karliczek: "Wir dürfen jetzt nicht zulassen, dass die Corona-Pandemie zu einer Krise auf dem Ausbildungsmarkt...

KÖTTER Security begrüßt Zuständigkeitswechsel für Bewachungsrecht an Bundesinnenministerium / Friedrich P. Kötter: Sicherheitsdienstleistungsgesetz diese Legislaturperiode Wirklichkeit werden lassen

Essen/Berlin (ots) - KÖTTER Security begrüßt nachdrücklich die heute vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) offiziell bekannt gegebene Zuständigkeitsübernahme für das Bewachungsrecht, die zum 1. Juli in Kraft treten wird. "Mit dem Verantwortungswechsel vom Bundeswirtschaftsministerium hin zum BMI folgt Deutschland dem erfolgreichen Vorbild nahezu aller europäischen Nachbarstaaten und erfüllt damit gleichzeitig einen lange bestehenden Wunsch der Sicherheitswirtschaft, für den sich unser Haus gemeinsam mit unserem Bundesverband seit vielen Jahren stark gemacht hat",...

Wichtiger Schritt in die richtige Richtung / Nationale Wasserstoffstrategie

Hamburg (ots) - Das Bundeskabinett hat heute die Nationale Wasserstoffstrategie beschlossen. Das ist positiv. "Gegenüber früheren Entwürfen stellt das jetzt verabschiedete Papier einen wichtigen Fortschritt dar", meint Adrian Willig, Geschäftsführer des Instituts für Wärme und Oeltechnik (IWO). Dennoch sieht er auch Nachbesserungsbedarf. "Es ist sehr gut, dass die Bundesregierung jetzt die lang erwartete Wasserstoffstrategie verabschiedet und damit erkannt hat, dass wir neben Elektronen auch Moleküle zur künftigen Energieversorgung benötigen werden. In dem Papier wird zudem...

Wichtiger Schritt in die richtige Richtung / Nationale Wasserstoffstrategie

Hamburg (ots) - Das Bundeskabinett hat heute die Nationale Wasserstoffstrategie beschlossen. Das ist positiv. "Gegenüber früheren Entwürfen stellt das jetzt verabschiedete Papier einen wichtigen Fortschritt dar", meint Adrian Willig, Geschäftsführer des Instituts für Wärme und Oeltechnik (IWO). Dennoch sieht er auch Nachbesserungsbedarf. "Es ist sehr gut, dass die Bundesregierung jetzt die lang erwartete Wasserstoffstrategie verabschiedet und damit erkannt hat, dass wir neben Elektronen auch Moleküle zur künftigen Energieversorgung benötigen werden. In dem Papier wird zudem...

BDI stellt neue Konjunkturprognose vor: „Corona-Krise trifft die Wirtschaft weltweit mit voller Wucht“

Berlin (ots) - BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang stellt die neue Konjunkturprognose des BDI vor: "Die Corona-Krise trifft die Wirtschaft weltweit mit voller Wucht" "Die Bundesregierung setzt mit ihrem Konjunktur- und Wachstumspaket ein starkes Signal für Bürger und Unternehmen. Dies wird die Wirtschaftsleistung schon im laufenden Jahr stabilisieren. Die Wirtschaftsleistung dürfte um real 6,5 Prozent sinken. Die Erholung wird sich bis weit ins Jahr 2022 erstrecken. Die Corona-Krise trifft die Wirtschaft weltweit mit voller Wucht. Dies wird in...

ÖKOWORLD AG: Fatales Signal für das Menschsein – Kohlekraftwerk Datteln 4 in Betrieb / Uniper Vorstandschef Andreas Schierenbeck und Ministerpräsident Laschet sollen zurücktreten

Hilden bei Düsseldorf (ots) - Das umstrittene Steinkohlekraftwerk Datteln 4 geht ans Netz und in den kommerziellen Betrieb. Das teilte der Betreiber Uniper mit. Mit diesem Schritt sei die Phase der Inbetriebsetzung des Kraftwerks formal abgeschlossen und alle Tests erfolgreich verlaufen. Wurde der Kohleausstieg bundespolitisch nicht bereits verbindlich beschlossen? Alfred Platow, Vorstandsvorsitzender der ÖKOWORLD AG, ist erschüttert und stinksauer: "Um die Klimaziele zu erreichen, wurde festgelegt, dass Deutschland bis spätestens 2038 von der Kohle ablässt,...

Konjunkturpaket: Wichtiger Impuls für Energiewende mit Wasserstoff / Wasserstofftechnologien stehen dank früher Forschung bereit, kurzfristiger Einsatz möglich

Bremen (ots) - Ein wichtiger Baustein des Anfang Juni geschnürten Konjunkturpaketes der Bundesregierung zur Bewältigung der Corona-Pandemie-Folgen sind Investitionen in Klimatechnologien. Im Rahmen dessen soll auch eine "Nationale Wasserstoffstrategie" vorgelegt, die Nutzung von Wasserstoff anstelle fossiler Energieträger gefördert und der Einsatz von Wasserstofftechnologien unterstützt werden. Dies sind wichtige Impulse für die Umsetzung der Energiewende und für die Anerkennung der Schlüsselrolle von Wasserstoff im Energiemix. Während Wasserstoff in der öffentlichen Wahrnehmung als Energieträger der Zukunft...

Mehrwertsteuersenkung: Was kosten jetzt Billy-Regal, iPhone und der neue Golf? / Kostenloser Online-Rechner hilft beim Ermitteln der neuen Preise

Berlin (ots) - Ab dem 1. Juli sinkt die Mehrwertsteuer temporär bis zum Jahresende von 19 Prozent auf 16 Prozent. Die Mehrwertsteuersenkung ist Teil des riesigen Maßnahmenpakets, mit dem die Bundesregierung die Konjunktur ankurbeln und die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abfedern will. Doch wie wirkt sich die Mehrwertsteuersenkung auf Preise von Konsumgütern aus? Wieviel könnten Konsumenten einsparen? Mit einem kostenfreien Online-Rechner auf Blitzrechner.de können Auswirkungen durchgespielt und die neuen Preise ermittelt werden: https://www.blitzrechner.de/mehrwertsteuer-senkung/ . Der...

Deutschland will Zugang zu Krisenhilfen beschränken

Hamburg (ots) - Vom geplanten Umbau der Währungsunion könnten weniger Länder profitieren als bislang gedacht. Wie eine Anfrage der Grünen bei der Bundesregierung ergeben hat, hätten aktuell nur sieben Länder Anspruch auf eine neue Notfallkreditlinie, die im Zuge der Reform eingerichtet werden soll: Irland, Litauen, Niederlande, Luxemburg, Deutschland, Malta und Finnland. Die Anfrage liegt der Wochenzeitung DIE ZEIT vor. Die Regierung will den Krisenfonds...

Karliczek: Jetzt massiv in Bildung, Forschung und Innovation investieren

Berlin (ots) - Bundesministerium für Bildung und Forschung legt Aktivierungsprogramm vor Das Bundesministerium für Bildung und Forschung will mit einem Aktivierungsprogramm massiv in Forschung, Bildung und Innovation investieren. Dazu erklärt Bundesforschungsministerin Anja Karliczek: "Die Corona-Krise hatte in den vergangenen Wochen massive Auswirkungen auf unser Leben. Die tiefen wirtschaftlichen Folgen der Pandemie verlangen eine Reaktion, die über die Gewährung der Akuthilfen hinausgeht. Wir müssen gerade jetzt den Blick nach vorn richten. In der Koalition und in der...

„planet e.“ im ZDF: Wie viel Wildnis braucht Deutschland?

Mainz (ots) - Auf dem Weg zu einer der führenden Industrienationen wurde in Deutschland ein Großteil des Landes umgegraben oder bebaut - wie viel Raum bleibt da noch für Wildnis? Am Pfingstsonntag, 31. Mai 2020, 16.30 Uhr im ZDF, geht "planet e." in "Wildnis in Deutschland" der Frage nach, wie sich Wildnis wieder erschaffen lässt und wann ein Gebiet überhaupt als Wildnis gilt. Der Film von Axel Gomille steht ab Freitag, 29. Mai 2020,...

ZDF-Politbarometer Mai I 2020: Mehrheit für vollständige Grenzöffnungen innerhalb der EU / Inzwischen fast zwei Drittel für Saison-Abbruch in der Fußball-Bundesliga

Mainz (ots) - Nach der bisherigen Planung will Bundesinnenminister Seehofer die Grenzen zu den meisten europäischen Nachbarländern nicht vor dem 15. Juni öffnen. Eine klare Mehrheit der Befragten (55 Prozent) wünscht sich allerdings schon bald eine vollständige Öffnung der Grenzen zwischen den Ländern der Europäischen Union, dagegen sind 41 Prozent (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Von den Grenzöffnungen hängt für viele auch ab, was in der Urlaubssaison möglich...

UNO würdigt Klimaschutz-Engagement von deutschem Mittelständler Stiebel Eltron

Holzminden (ots) - Die Vereinten Nationen haben sich beim deutschen Mittelständler Stiebel Eltron aus Niedersachen für sein Engagement zum Klimaschutz bedankt. Hintergrund: Der Hersteller von umweltfreundlicher Haus- und Systemtechnik startete zusammen mit 67 Firmen aus allen Wirtschaftszweigen den bislang größten klimapolitischen Unternehmensappell in Deutschland. Stiebel-Geschäftsführer Dr. Nicholas Matten unterzeichnete den Aufruf "Für Krisenbewältigung und Zukunftsfähigkeit: Mit einem Klima-Konjunkturprogramm unsere Wirtschaft krisenfester machen". Im Dankesschreiben der Vereinten Nationen würdigt die Exekutivsekretärin des UN-Klimasekretariats (UNFCCC), Patricia Espinosa,...

Karliczek: Forschung und Innovation sind unsere Stärke

Berlin (ots) - Bundeskabinett beschließt Bundesbericht Forschung und Innovation Die Bundesregierung hat heute den neuen Bundesbericht Forschung und Innovation 2020 beschlossen. Der alle zwei Jahre erscheinende Bericht stellt die aktuellen Strukturen, Prioritäten und die Ziele der Forschungs- und Innovationspolitik in Deutschland dar. Dazu erklärt Bundesforschungsministerin Anja Karliczek: "Wir sind in Deutschland auch dank der staatlichen Forschungsförderung in vielen Innovations-Bereichen weltweit an der Spitze. Allerdings ist Erfolg in der Vergangenheit kein Garant für die Zukunft. Deutschland ist...

Umfrage zum Stimmungsbild in Corona-Zeiten: Klares Bekenntnis zu Klima- und Umweltschutz

Hamburg (ots) - Auch in Zeiten von Covid-19 und einer insgesamt unsicheren wirtschaftlichen Situation in Deutschland hat die Bevölkerung beim Thema Umwelt- und Klimaschutz eine eindeutige Meinung: So sollte die Konjunkturförderung der Bundesregierung zur Wiederbelebung der Wirtschaft gezielt umwelt- und klimafreundliche Technologien und Unternehmen fördern. Das ergab eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag des Ökostromanbieters LichtBlick im Mai 2020. 62 Prozent der Befragten haben angegeben, dass ihnen bei solch einem Konjunkturprogramm ökologische...

Auswirkungen von COVID-19 auf Auslandseinsatz: 200 Soldaten in Hotels im Köln-Bonner Raum untergebracht

Bonn (ots) - Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Dr. Peter Tauber, besuchte am Mittwochvormittag 123 von insgesamt 400 Soldatinnen und Soldaten, die derzeit in mehreren Hotels im Köln-Bonner sowie Hannoveraner Raum untergebracht sind. Die Gesamtverantwortung für die Unterbringung trägt die Streitkräftebasis. Staatssekretär Dr. Tauber bedankte sich im Kreise der Soldatinnen und Soldaten vor Ort im Hotel bei den anwesenden Unterstützungsleistenden sowie bei den Hotelmitarbeitern für den großen und unermüdlichen Einsatz und die "tolle Arbeit"....

ZDF-Magazin „Frontal 21“ / „Bundesbehörde: Aufbereitungsverfahren von Atemschutzmasken unverzüglich beenden

Mainz (ots) - Corona-Viren werden durch das bisher empfohlene Aufbereitungsverfahren von Atemschutzmasken nicht vollständig abgetötet. Zu diesem Ergebnis kommt das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) in einem Papier, das dem ZDF-Magazin "Frontal 21" exklusiv vorliegt. Darin heißt es, dass das bisherige von der Bundesregierung befürwortete Aufbereitungsverfahren "nicht ausreicht, um eine vollständige Inaktivierung infektiöser Viruspartikel auf den inkubierten Masken zu erzielen". Die Verfasser des Papiers kommen zu dem Schluss: "Damit kann dieses Verfahren nicht...

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