Politik

Alle Pressemeldungen über : Politik

Pressemitteilung: E-Moped-Service “Check” startet erstmals auf dem deutschen Markt in Düsseldorf

Bonus-Programm unterstützt das richtige Parken im öffentlichen Raum E-Moped-Service “Check” startet erstmals auf dem deutschen Markt in Düsseldorf Bonus-Programm unterstützt das richtige Parken im öffentlichen Raum Düsseldorf, 16. Juli 2021 – Corona hat die Art und Weise wie wir uns in Großstädten fortbewegen nachhaltig verändert. Immer mehr Menschen verzichten auf das Auto und setzen auf flexible Mobilitätskonzepte. Jetzt startet das niederländische Start-Up Check mit seinem E-Scooter Angebot in Düsseldorf erstmals auf dem deutschen Markt...

mal ehrlich … Sex gegen Geld: gehört das verboten?

Mainz (ots) - SWR Bürgertalk am Mi., 5.5.2021, 22 Uhr im SWR Fernsehen / Gäste: Leni Breymaier (SPD), Kriminalhauptkommissar i. R. Manfred Paulus, Salomé Balthus, Edelprostituierte u. a. Der SWR Bürgertalk "mal ehrlich ..." in der Alten Feuerwache Mannheim beschäftigt sich am Mittwoch, 5. Mai 2021, ab 22 Uhr mit der zur Zeit wieder aktuellen Diskussion um ein Verbot der Prostitution in Deutschland: "Sex gegen Geld: gehört das verboten?" fragt Moderator Florian Weber und...

Das Erste / Weltspiegel – Auslandskorrespondenten berichten / am Sonntag, 2. Mai 2021, um 19:30 Uhr vom BR im Ersten

München (ots) - Moderation: Natalie Amiri Geplante Themen: Indien: Land im Corona-Schock Die erneute Corona-Welle trifft Indien schwer: Neu-Delhis Ärzte sprechen von einem Tsunami, der seinen Höhepunkt noch nicht erreicht habe. Seit einer Woche werden täglich über 300.000 neue positive Covid-19-Fälle registriert. Wissenschaftler gehen von einer weit höheren Dunkelziffer aus. Viele Familien suchen für ihre Angehörigen verzweifelt Hilfe in den Krankenhäusern. Dort fehlen die notwendigen Beatmungsgeräte, Sauerstoffflaschen, Medikamente, Betten. Das Land steht unter Schock....

ANNE WILL am 18. April 2021 um 21:45 Uhr im Ersten / Streit um die „Bundes-Notbremse“ – lässt sich die dritte Welle so brechen?

München (ots) - "Ich werde dem jetzt nicht 14 Tage tatenlos zusehen", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel Ende März bei ANNE WILL mit Blick auf steigende Infektionszahlen und die unterschiedliche Umsetzung der Corona-Maßnahmen in den einzelnen Bundesländern. Die Zahl der Neuinfektionen steigt seither weiter und Intensivmedizinerinnen und -mediziner warnen: "Es ist fünf nach zwölf." Die Bundesregierung möchte jetzt das Infektionsschutzgesetz verschärfen und eine "Bundes-Notbremse" einführen. Doch die Kritik ist groß, insbesondere an der Wirksamkeit und...

Das Erste / „hart aber fair“ am Montag, 19. April 2021, 21:00 Uhr, live aus Berlin

München (ots) - Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Offener Kampf bei den Schwarzen, Harmonie bei den Grünen - Wie findet man die Besten fürs Kanzleramt? Die Gäste u. a.: Anton Hofreiter (B'90Grüne, Fraktionsvorsitzender) Kevin Kühnert (SPD, stellv. Parteivorsitzender) Martin Richenhagen (Topmanager; war bis Ende 2020 Chef des Landmaschinenherstellers AGCO) Helene Bubrowski (Journalistin; Korrespondentin in der FAZ Parlamentsredaktion in Berlin) Ohne öffentlichen Streit einigen sich die Grünen über die Kanzlerkandidatur. Taugt das als Vorbild, auch für die Union? Und bringt das unbedingt...

Lösung im StVO-Chaos: Der neue Bußgeldkatalog steht / Verkehrsminister einigen sich auf höhere Bußgelder

Berlin (ots) - Die Novellierung der Straßenverkehrsordnung (StVO) vom 28. April 2020 brachte viel Ärger mit sich und die Bundesländer setzten schlussendlich den neuen Bußgeldkatalog wegen eines Formfehlers aus. Monatelang diskutierten Politiker daher über eine neue StVO sowie mögliche Sanktionen. Heute gab es einen überraschenden Durchbruch. Die Verkehrsminister der Länder haben sich mit dem Bundesverkehrsminister Scheuer auf einen neuen Bußgeldkatalog verständigt. Was das für die Verkehrsteilnehmer bedeutet und welche Änderungen für Fahrer von Kraftfahrzeugen...

hart aber fair – ACHTUNG: Themenänderung / am Montag, 12. April 2021, 21:00 Uhr, live aus Berlin

München (ots) - Moderation: Frank Plasberg Aus aktuellem Anlass ändert "hart aber fair" das Thema. Das neue Thema: Showdown der Kandidaten - verstolpert die Union das Kanzleramt? Die Gäste werden später bekannt gegeben. Laschet oder Söder - die Union entscheidet über die Kanzlerkandidatur. Wie erfolgreich kann ein Kandidat sein, dessen Kür schon so holprig abläuft? Und wer ist groß genug, um aus dem Schatten von Angela Merkel treten zu können? Wie immer...

ANNE WILL am 28. Februar 2021 um 21:45 Uhr im Ersten / Die große Ratlosigkeit – gibt es einen Weg aus dem Dauer-Lockdown?

München (ots) - Wenige Tage vor der nächsten Bund-Länder-Konferenz nimmt der Druck auf die Kanzlerin und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten zu, Öffnungsperspektiven zu präsentieren. "Die Leute haben die Schnauze voll", sagt Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier. Mehrere Bundesländer öffnen nun schon vorab im Alleingang weitere Bereiche. Bundeskanzlerin Angela Merkel hingegen knüpft "umfassende Schnelltests" an eine Öffnungsstrategie und dämpft Erwartungen weiterer Lockerungen ab Mittwoch. Ist das "Fahren auf Sicht" immer noch der richtige Weg in der...

hart aber fair / am Montag, 1. März 2021, 21:00 Uhr, live aus Köln

München (ots) - Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Viel Druck im Kessel - wie lange ist ein Lockdown noch zu halten? Die Gäste: Prof. Dr. Karl Lauterbach (SPD, Bundestagsabgeordneter; Gesundheitsökonom und Epidemiologe) Nelson Müller (Sternekoch und Restaurant-Besitzer) Michael Busch (Vorsitzender der Geschäftsführung der Buchhandelskette Thalia) Lamya Kaddor (Publizistin; Lehrerin für Islamische Religion an einem Gymnasium in Duisburg) Dr. Jördis Frommhold (Chefärztin an der MEDIAN Klinik Heiligendamm; Lungenfachärztin) Familien am Limit, Restaurant- und Ladenbesitzer...

Stephanie Pieper neue Programmchefin Inforadio und Leiterin „Multimediale Information“ / Georg Heil wird Redaktionsleiter des ARD-Politikmagazins Kontraste

Berlin (ots) - Stephanie Pieper (48) wird zum 1. April 2021 Programmchefin von Inforadio und Leiterin der Abteilung "Multimediale Information" des rbb. Sie folgt auf Dr. David Biesinger, der ebenfalls zum 1. April Chefredakteur des Rundfunk Berlin-Brandenburg wird. Der Bereich "Multimediale Information" vereint die aktuellen Redaktionen Inforadio, rbb24.de, rbb24 Recherche sowie den crossmedialen Themendesk des rbb. Pieper ist mit dem rbb bestens vertraut, 2000 begann sie ihre journalistische Karriere beim Inforadio, war später Leiterin...

Das TV-Duell und seine Regeln

Stuttgart (ots) - Die Vereinbarungen für das mit Spannung erwartete Fernseh-Duell im Vorfeld der baden-württembergischen Landtagswahl Wenn am Montag, 1. März 2021, um 20:15 Uhr in der SWR Livesendung "Die Wahl im SWR - Das Duell" der amtierende Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) auf seine Herausforderin Susanne Eisenmann (CDU) trifft, diskutieren die beiden Spitzenkandidierenden eine Stunde lang nach vereinbarten Regeln. Sekundengenaue Messung der Redezeit Eine wichtige Vorgabe betrifft die Redezeit. Susanne Eisenmann und...

Das Erste / Weltspiegel – Auslandskorrespondenten berichten / am Sonntag, 28. Februar 2021, um 19:20 Uhr vom WDR im Ersten

München (ots) - Moderation: Isabel Schayani Geplante Themen: Italien/Estland/Ägypten: Schule im Corona-Alltag Während hierzulande langsam der Präsenzunterricht in Grundschulen wieder hochgefahren wird, blickt der "Weltspiegel" in die Welt: Vor welchen Herausforderungen stehen andere Länder rund um den Globus? In Ägypten beispielsweise greift die zwölfjährige Reem im Dorf Etmida im Nildelta zur analogen Tafel und unterrichtet im Hinterhof Grundschüler. Internet gibt es hier auf dem Land nicht. In Italien gelten Tausende Schülerinnen und Schüler als gefährdet, die Schule...

Weltweite Auszeichnung für MCI Alumnus

Innsbruck (ots) - MCI-Absolvent Etienne Salborn wird als AACSB Influential Leader 2021 geehrt - Jährliche Ehrung der weltweit 25 besten Beiträge der Alumni von Wirtschaftshochschulen für die Gesellschaft MCI-Absolvent Etienne Salborn ist einer von 25 Hochschulabsolvent/-innen, die von AACSB International (AACSB) - dem weltweit größten Verband für Managementausbildung - als "Class of Influential Leaders 2021" ausgezeichnet werden. Die jährliche Initiative zeichnet bemerkenswerte Absolvent/innen von AACSB-akkreditierten Business Schools aus, deren inspirierende Arbeit als Vorbild für...

Europarechtler warnen: „Corona-Paket wird EU um die Ohren fliegen“

Europarechtler warnen: "Corona-Paket wird EU um die Ohren fliegen" Berlin (ots) Europarechtler der Berliner Humboldt-Universität warnen vor dem EU-Gipfel, dass das EU-Corona-Hilfspaket aus 750 Milliarden Euro Pandemiehilfe und 1,1 Billionen Euro Haushaltsmitteln einer gerichtlichen Überprüfung vor dem Bundesverfassungsgericht wohl nicht standhalten würde. Die Konstruktion der Corona-Hilfe stehe im Widerspruch zum geltenden Europarecht, sagten die Juristen Matthias Ruffert und Malte Symann im Interview mit dem "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe) - der Bundestag plane aber dennoch, den deutschen Anteil...

ACV legt White Paper vor für eine bessere Verkehrspolitik

Köln (ots) "16-26-36": Neues Modell zur Ahndung von Geschwindigkeitsüberschreitungen Der Automobil-Club Verkehr (ACV) hat in ein neues White Paper vorgestellt, in dem der Mobilitätsclub 8 Kernziele formuliert für eine bezahlbare und sichere, nachhaltige und faire Verkehrspolitik. Damit will der ACV nicht nur die Verkehrswende anschieben, sondern auch einen Beitrag zu aktuellen Diskussionen leisten. So macht der ACV beispielsweise einen neuen innovativen Lösungsvorschlag zur Anpassung des Bußgeldkatalogs. Der Club plädiert für ein neues Drei-Stufen-Modell. Denn die bisherige Einteilung...

Paritätisch besetzte Regierung „kann Ziel sein“

Mainz (ots) - Christian Baldauf, Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen CDU, im "SWR Aktuell Sommerinterview" mit Moderator Sascha Becker / Fr., 24.7., 19:30 Uhr im SWR Fernsehen Mainz. Christian Baldauf hat sich positiv zu einer Frauenquote in seiner Partei geäußert. Zu einem zwischen Männern und Frauen ausgeglichenen möglichen "Kabinett Baldauf" sagte der CDU-Spitzenkandidat: "Warum denn nicht?" Ganz festlegen wollte Christian Baldauf sich im "SWR Aktuell Sommerinterview" beim Thema Frauenquote aber nicht. Nur so viel: er tendiere sehr stark...

Das Erste: Weltspiegel – Auslandskorrespondenten berichten am Sonntag, 26. Juli 2020, um 19:20 Uhr vom BR im Ersten mit einem Schwerpunkt zum Thema „Menschenrechte“

München (ots) - Moderation: Natalie Amiri Geplante Themen: USA: Warum setzt Trump auf die Todesstrafe? Eine beschauliche Kleinstadt in Indiana wird plötzlich wieder berühmt. In Terre Haute liegt das berüchtigte Bundesgefängnis, in dem nach rund 17-jähriger Pause nun wieder zum Tode Verurteilte hingerichtet wurden. Gleich drei Mörder, die auch Kinder und Rentner grausam getötet hatten, wurden Mitte Juli im Namen des amerikanischen Volkes mittels Giftspritze getötet - eine politische Genugtuung für den Präsidenten: Donald Trump war schon...

SWR / „Die Story im Ersten: Corona-Patient Wirtschaft – Wer bezahlt die Zeche?“

Stuttgart (ots) - SWR Dokumentation von Claus Hanischdörfer und Geli Hensolt / 27. Juli 2020, 22:35 bis 23:20 Uhr im Ersten, in der ARD Mediathek und auf Youtube Die Corona-Krise drängt die deutsche Wirtschaft an den Abgrund: Es droht die größte Wirtschaftskrise der deutschen Nachkriegsgeschichte. Die Politik pumpt gigantische Summen in notleidende Unternehmen. Helfen diese finanziellen Unterstützungen? "Die Story im Ersten: Corona-Patient Wirtschaft - Wer bezahlt die Zeche" am 27. Juli 2020 von 22:35 bis...

„Kontraste“: Schließung einer Kinderklinik – Krankenhauskonzern Asklepios täuschte die Öffentlichkeit

Sperrfrist: 20.07.2020 06:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Berlin (ots) - Im Streit um die Schließung einer Kinderklinik hat der Klinikkonzern Asklepios mehrfach die Unwahrheit gesagt. Das zeigen Recherchen des ARD-Magazins "Kontraste". Der Konzern hatte die Kinderklinik im mecklenburgischen Parchim Ende letzten Jahres geschlossen und damals erklärt: "Es ist der reine Ärztemangel, der uns dazu zwingt, das Versorgungsangebot einzustellen." Nun muss der Konzern einräumen, dass er...

„SWR Aktuell Sommerinterview“ mit David Schwarzendahl (Die Linke) / Fr., 17.7., 19:30 Uhr im SWR Fernsehen in Rheinland-Pfalz

Mainz (ots) - Der Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen Linken, David Schwarzendahl, im "SWR Aktuell Sommerinterview" mit Moderatorin Dorit Becker / Fr., 17.7., 19:30 Uhr, SWR Fernsehen Mainz. Die rheinland-pfälzische Linke fordert von der Landesregierung, möglichen Rassismus in den Reihen der Polizei genauer zu untersuchen. Dass Innenminister Roger Lewentz eine Studie zu dem Thema unnötig finde, sei ein großer Fehler, sagte der Linken-Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Schwarzendahl, im "SWR Aktuell Sommerinterview". Er selbst beobachte, dass viele Polizisten sich...

Die KZ-Oberaufseherin von Ravensbrück und Auschwitz, die mit Hilfe ehemaliger Gefangener in Polen untertauchte: Dokumentarfilm im Ersten „Die Aufseherin – Der Fall Johanna Langefeld“

Berlin (ots) - Der Dokumentarfilm im Ersten "Die Aufseherin - Der Fall Johanna Langefeld" am Mittwoch, 29. Juli, 22.45 Uhr, erforscht die Hintergründe der Geschichte der Oberaufseherin der größten Konzentrationslager für Frauen in Ravensbrück und Auschwitz. Johanna Langefeld entzog sich in Krakau ihrem Prozess, indem sie am 23. Dezember 1946 mit Hilfe ihrer ehemaligen Gefangenen aus dem Gefängnis Montelupich/Krakau flüchtete. Danach hielt sie sich elf Jahre lang in Polen versteckt. Sie lebte noch bis...

ARD-Hauptstadttreff 2020 im November Corona-bedingt abgesagt

Berlin (ots) - Der ARD-Hauptstadttreff wird in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt. Die jährlich stattfindende Veranstaltung mit mehreren hundert hochkarätigen Gästen aus Politik, Medien, Kultur und Wirtschaft war für Anfang November in Berlin geplant. Mit Blick auf notwendige vorbeugende Hygienestandards haben die drei Gastgeber Das Erste, Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) und ARD-Hauptstadtstudio beschlossen, den ARD-Hauptstadttreff auszusetzen. Das Infektionsgeschehen im Herbst dieses Jahres ist momentan nicht absehbar, die Entscheidung trägt daher dem bestehenden Ansteckungsrisiko bei größeren...

Idee einer Tierwohlabgabe auf Fleisch „absurde Idee“

Mainz (ots) - FDP-Landesvorsitzender Volker Wissing im "SWR Aktuell Sommerinterview" mit Moderatorin Daniela Schick am Fr., 10.7., 19:30 Uhr im SWR Fernsehen Mainz. Der rheinland-pfälzische Landwirtschaftsminister Volker Wissing hat sich gegen eine verpflichtende Tierwohlabgabe beim Fleischkauf ausgesprochen. Im "SWR Aktuell-Sommerinterview" sagte der FDP-Politiker, diese Idee von Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner sei absurd. Es brauche ein verbindliches Tierwohllabel, anstatt staatlich verordneter höherer Fleischpreise, so Volker Wissing. Das Problem sei nicht der Preis, sondern schlechte Haltungsbedingungen: "Wenn die Verbraucher einen...

„Weltspiegel“ – Auslandskorrespondenten berichten / am Sonntag, 12. Juli 2020, um 19:20 Uhr vom SWR im Ersten

München (ots) - Moderation: Ute Brucker Geplante Themen: Hongkong: Peking setzt sich durch / "Es passiert genau das, was wir im Geschichtsunterricht über die Kulturrevolution in China gelehrt haben", berichtet ein Lehrer aus Hongkong, der nicht erkannt werden möchte. Sie werden gezwungen, Bücher aus der Schulbücherei zu entfernen, weil sie nicht in die Linie passen. Mit dem neuen Sicherheitsgesetz setzt Peking nicht nur demokratische Garantien außer Kraft, das chinesische Regime übernimmt die ehemalige Kronkolonie. Alle Zeichen...

Mehrwertsteuersenkung in Deutschland – Wie viel kommt bei den Konsumenten tatsächlich an?

Wien (ots) - Die deutsche Bundesregierung hat mit Stichtag 1. Juli die Mehrwertsteuer von 19 auf 16 Prozent gesenkt um damit Konsum und Wirtschaft weiter anzukurbeln. Doch nicht bei allen Produktgruppen wird diese Senkung tatsächlich an die Konsumenten weitergegeben, wie das Preisvergleichsportal geizhals.de in einer aktuellen Analyse aufzeigt. Im Zuge des 130 Milliarden schweren Corona-Konjunkturpakets der deutschen Bundesregierung wurde auch eine befristete Mehrwertsteuersenkung um drei Prozentpunkte beschlossen. Diese soll vorerst bis Ende des Jahres wirksam...

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